22.01.2010 Aus dem Gemeinderat vom 18. Januar 2010

Vorlage von Bauanträgen: Fa. CDS - Trockeneisproduktion – Ehinger Str. 5 in Mühlhausen

Bürgermeister Lehmann eröffnet die erste öffentliche Gemeinderatssitzung im Jahr 2010 und wünscht allen anwesenden Gemeinderäten und Zuhörern ein frohes neues Jahr.

Der von der Fa. CDS bereits letztes Jahr gestellte Antrag für die Trockeneisproduktion wurde am 12.10.2009 vom Gemeinderat abgelehnt. Nach weiteren Sondierungsgesprächen teilt der Geschäftsführer der Fa. CDS mit, dass er auf der Suche nach einem anderen Standort für seinen Gewerbebetrieb ist. Insofern ist eine erneute Beschlussfassung des Gemeinderats hinsichtlich des bauplanrechtlichen Einvernehmens hinfällig.

Bürgermeister Lehmann gibt den anwesenden Zuhörern die Möglichkeit, im Rahmen der Bürgerfragestunde Fragen zu dem Thema zu stellen.


Bekanntgaben des Bürgermeisters

a) Annahme von Spenden

Bürgermeister Lehmann legt den Spendenbericht vor. Es sind Spenden in Höhe von 2.836,39 Euro bei der Gemeinde eingegangen. Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss, dass die Spenden entsprechend der Tischvorlage dankend angenommen werden.

b) Abbau von Telefonzellen

Laut Auskunft der Telekom wird die Telefonzelle in Ehingen abgebaut. Dies wird damit begründet, dass der monatliche Umsatz weniger als 50,- Euro beträgt. In Mühlhausen wird die alte (Farbe Gelb) Telefonzelle durch eine Neue (Farbe Magenta) ersetzt.